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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und anwendbares Recht

Für alle Bestellungen und Geschäftsvorgänge bei „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ geltend die nachfolgenden Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Zwischen „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ und ihren Kunden wird für alle Geschäftsbeziehungen deutsches Recht unter Ausschluss den UN-Kaufrechtes/Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vereinbart.

Von der Rechtswahl unberührt bleibt der Schutz des Verbrauchers, der ihm zwingende Vorschriften des Verbraucherschutzes gewährt, wenn das Recht des Staates anwendbar wäre, wenn Deutsches Recht nicht gewählt worden wäre.

Ferner berührt die Rechtswahl nicht die Anwendung der international zwingenden Vorschriften des Rechts des angerufenen Gerichts.

§ 2 Bestellung und Vertragsschluss

1. Die auf der Internetseite und dem Onlineshop von „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ präsentierten und abgebildeten Produkte und Preise stellen kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Sie dienen lediglich der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes.

Die vom Kunden aufgegebene Bestellung im Onlineshop und der Internetseite www.dr-potempa.de (oder per Fax , Post, Telefon, Email) stellt das rechtsverbindliche Angebot dar.

Die rechtsverbindliche Bestellung wird zur weiteren Verarbeitung in das EDV-System von „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ eingegeben. Nach der Erfassung im EDV-System bestehen für den Kunden keine Einsichts- oder Korrekturmöglichkeiten mehr.

2. Bei der Bestellung von rezeptpflichtigen Medikamenten ist es notwendig, dass „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ das Rezept im Original, zum Beispiel durch Post oder Bote zur Verfügung gestellt wird. Danach wird das Rezept noch am gleichen Tag des Rezepteinganges, spätestens aber vor Ablauf des zweiten Werktages nach Rezepteingang auf Richtigkeit und Gültigkeit geprüft und wird erst dann durch „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ weiter bearbeitet.

3. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Hubertus-Apotheke das bestellte Produkt versendet.

Aus Gründen der Sicherheit werden von „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ nachfolgende Arzneimittel als Bestellung nicht angenommen und sind somit vom Versandhandel ausgeschlossen: Alle Arzneimittel und Produkte, die in Deutschland dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen oder in dem Staat, nach den diese geliefert werden sollen, besonderen Sicherheitsvorkehrungen unterliegen. Dies gilt gleichfalls für Medikamente, die nach den geltenden Zollbestimmungen als Betäubungsmittel gelten.

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§ 3 Versand, Lieferungen und Kosten

1. Die bestellte Ware wird in aller Regel innerhalb von zwei Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gegeben. Die Hubertus-Apotheke kann die Ware auch in Teillieferungen erbringen. Für eventuelle Nachlieferungen entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten. Verpackung, Versandweg und Versandmittel werden frei von „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ ausgewählt. Hierzu beauftragt sie zeitnah für die Auslieferung der Ware ein Transportunternehmen. Bestellungen rezeptpflichtiger Arzneimittel und Medikamente sind versandkostenfrei. Für die Bestellung von rezeptfreien Produkten, Arzneimitteln und Waren wird eine Versandkostenpauschale von 4,95 EUR erhoben. Die Versandkostenpauschale entfällt bei einem Gesamt-Bestellwert rezeptfreier Produkte ab 25,- EUR.

Die Zustellung der Ware erfolgt durch das beauftragte Transportunternehmen an den angegebenen Anlieferungsort innerhalb Deutschlands.

2. „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ wird in Ausnahmefällen von der Lieferpflicht befreit, wenn die Lieferung eines Medikaments unmöglich oder einen unzumutbaren Aufwand unter Berücksichtigung von Treu und Glauben erfordert. Dies gilt insbesondere dann, wenn dieser Aufwand in einem groben Missverhältnis zu dem Lieferinteresse des Kunden steht. „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ wird den Kunden hiervon unverzüglich informieren. Die Leistungen des Kunden werden zurückerstattet.

3. Aus Sicherheitsgründen erfolgt eine Übergabe der Lieferung nicht an Kinder (bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres). Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert.

4. Bei Warenrücksendungen bitte auch die nachfolgenden Bestimmungen des Widerrufrechtes beachten.

§ 4 Preise, Zahlungen und Eigentumsvorbehalt

1. Die angegebenen Preise auf der Internetseite und im Onlineshop und eventuellen Katalogen von „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ gelten nur für Versandbestellungen von „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ unter folgender Online-Adresse: www.dr-potempa.de. Die Preise gelten nicht für Geschäftsvorgänge, die ausschließlich im Geschäftslokal der Hubertus-Apotheke abgewickelt werden.

Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Bezahlung und Versand. Die Preise gelten auch nur für einen Versand innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung.

2. Die gelieferte Ware bleibt so lange Eigentum von „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“, bis alle Ansprüche, insbesondere Zahlung des Kaufpreises bzw. Versandkostenpauschale gegenüber der Hubertus-Apotheke vollständig ausgeglichen sind.

Es werden folgende Zahlungsarten akzeptiert: Vorkasse, PayPal

Kosten, die durch falsche Kontoangaben, Rückbelastungen, ungenügende Kontodeckung bei Banken und Sparkassen entstehen und wofür „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ eintrittspflichtig ist, hat der Kunde zu erstatten bzw. „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ freizustellen, wenn sie auf einem Verschulden des Kunden oder eines dem Kunden zurechenbaren Verschulden eines Dritten beruhen.

3. Überweisungen können an folgende Bankverbindung erbracht werden:

Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG
Kto.: 1316788
BLZ: 30060601

4. Mit Abschluss des Kaufvertrages wird der Kaufpreis fällig.

5. Bei Vorlage eines Kassenrezeptes eines Mitglieds einer gesetzlichen Krankenkasse wird die Abrechnung - sofern möglich - direkt mit der Kasse, die die Direktabrechnung akzeptiert, erfolgen. Bei Privatversicherten wird der Lieferung die Rechnung bzw. ein Zahlungsbeleg zur Vorlage bei der privaten Krankenversicherung beigefügt.

Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht 

1. Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, Email) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §§ 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Wird die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Frist einen Monat. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, der zu richten ist an Hubertus-Apotheke, Saarbrücker Straße 47, 66625 Türkismühle, Telefon 06852 - 6365, Telefax 06852 - 7759, Email: info@dr-potempa.de.

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an Hubertus-Apotheke, Saarbrücker Straße 47, 66625 Türkismühle, Telefon 06852 - 6365, Telefax 06852 - 7759, Email:info@dr-potempa.de.

Bei Fernabsatzverträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde, besteht kein Widerrufsrecht. Wegen der Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind daher Kühlwaren und Hygieneartikel sowie Arzneimittel und deswegen ist beim Kauf dieser Artikel die Widerrufsmöglichkeit ausgeschlossen. Für dennoch zurückgesandte Waren erfolgt keine Rückgewähr des Kaufpreises.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen, Gebrauchtsvorteile) herauszugeben.

Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 5 Gewährleistung Haftungsbeschränkung

1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Ist die Ware mangelhaft, hat der Kunde den Mangel unverzüglich gegenüber „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ anzuzeigen. Die beanstandete Ware ist an „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ zur Überprüfung zurückzusenden. Die erforderlichen Versandkosten werden dem Kunden erstattet, wenn der Mangel berechtigt ist.

2. Im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen, vertraglichen und/oder außervertraglichen Pflicht auch bei mangelhafter Lieferung, unerlaubter Handlung und/oder Produzentenhaftung haftet „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ bei Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit lediglich bei der Verletzung einer wesentlichen Verkehrspflicht, durch welche die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Die Haftung - mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit - ist auf den Vertragsabschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt.

3. Außerhalb der Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Falle aber auf die Höhe der geschuldeten Vergütung beschränkt.

4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen geltend nicht für eine Haftung aus einer Garantie zum Beispiel nach den §§ 443, 444 BGB, aus der vorsätzlichen Verletzung von Pflichten, aus arglistigem Verschweigen von Mängeln, für die Fälle grober Fahrlässigkeit und die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ beruht.

Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Die Hubertus-Apotheke ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 6 Datenschutz und Bonitätsprüfung

„Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ erhebt, speichert und nutzt personenbezogene Daten nur unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Der Kunde stimmt der Nutzung ausdrücklich zu, insoweit diese für die Geschäftsbegründung, Ausführung der Bestellungen und Durchführung des Vertrages notwendig sind. Die Firma Hubertus-Apotheke darf zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung des Kunden nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes bei Dr. Schmidt, Rizzastr. 47, 56014 Koblenz, personenbezogene Daten auch an den Wirtschaftsinformationsdienst weiterleiten und dort Auskünfte über die finanziellen Verhältnisse des Kunden einholen. Auch hiermit erklärt sich der Kunde ausdrücklich einverstanden. Dabei erfolgt die Übermittlung von personenbezogenen Daten an die Auskunfteien ausschließlich unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere § 28 a BDSG.

Der Kunde kann jederzeit der vorgenannten Verwendung der Daten durch Mitteilung an die Hubertus-Apotheke, Saarbrücker Straße 47, 66625 Türkismühle widersprechen.

§ 7 Rechtswahl und Gerichtsstand

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und „Dr. K.-H. Potempas Gift- und Heilkräutergarten“ ist der Sitz der Hubertus-Apotheke, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 8 Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz der Hubertus-Apotheke in D-66625 Türkismühle.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 08.06.2011

Kontakt

Dr. Karl-Heinz Potempa
Hubertus-Apotheke

Saarbrücker Straße 47
D-66625 Türkismühle

Telefon: 06852 - 6365
Telefax: 06852 - 7759
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